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Wahrung der Menschenrechte: |
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Artikel19.de Artikel19 der Menschenrechte Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten. |
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http://www.rsv.daten-web.de/Aktuelles/Es_stinkt_nach_Faschismus.html
http://www.bfed.se/down/zeb_2von3_2007_07_31_insolvenz_brd_finanzagentur_gmbh_bfed_zdd_zd.pdf http://www.bfed.se/down/zeb_3von3_2007_08_01_insolvenz_brd_finanzagentur_gmbh_bfed_zdd_zd.pdf Abhandlung zur politischen Situation Deutschlands - Dipl.-Ing. Stefan Hagge - München, 27.12.2006 (http://www.bzfd.de) (*.PDF – 228kB) Frank Rennicke: Nachdenklicher Brief an einen Polizeibeamten zur gelebten BRD „Rechtstaatlichkeit“
(*.PDF – 228kB) Kostenniederschlagung bei Menschenrechtsverletzungen - Arbeitskreis Banken-, Behörden- und Justizopfer gegen Willkür
(*.PDF – 56kB) Kostenniederschlagung bei Menschenrechtsverletzungen - Arbeitskreis Banken-, Behörden- und Justizopfer gegen Willkür
(*.DOC – 31kB) Vergleich - Recht auf Basis Grundgesetz u. Verfassung (*.PDF –
79kB) Grundsatz "ne bis in idem"
(*.PDF – 131kB) kein wirksamer Rechtschutz in Deutschland
(*.PDF – 747kB) EMRK Rechtssache Herbst ./. Deutschland
(*.PDF – 182kB) Urteil des Gerichthofes Köbler ./. Republik Österreich v. 30.09.2003
(*.PDF – 149kB) Aufsätze aus Zeitschrift für Steuern u. Recht v. 20.09.2006
(*.PDF – 317kB) EGMR Urteil Gräßer ./. Deutschland v. 05.10.2006
(*.PDF – 112kB) LG Karlsruhe Urteil Gräßer ./. Saarland v. 09.11.2001
(*.PDF – 31kB) ZEB-Info: Unterlassungsgesetz für Menschenrechtsverletzungen v. 01.01.2007 (*.PDF –
499kB)
eMail RTB Thomas Patzlaff: Der runde Tisch Berlin - Ein Fall aus der alltäglichen Praxis v. 08.07.2007 (*.HTML – 29kB) Rechtliche Darstellung der Begründung meiner Selbstverwaltung Bernd-Joachim FISCHER (alle Dokumente)
 Ich habe so die Befürchtung, daß so um die 85 % der
Deutschen sich in "Dummland" gar nicht bewußt sind, was uns diese Nachricht
sagen will ...
... Dummland ist noch nicht abgebrannt: http://video.google.de/videoplay?docid=-3696554307374314421&q=wellmann ; schlaf Kindchen, schlaf ... der Vater hütet die Haschisch-Ernte in Afghanistan, der Cousin hütet die Bodenschätze für die Kriegsaufrüstung im Kongo, der Onkel ist auf deutschem Schiff vor Libanon, schlaf Kindchen, schlaf ... Täglich gutes Essen und der vorübergehende materielle Wohlstand haben den Deutschen geblendet und wie Sie es sagen, sein Gehirn einrosten lassen, denn der Geist stumpfte bei all den Lügen und Manipulationen gegen das Deutsche Volk ab. Würde der "Michel" sein Vaterland lieben, so wäre das alles nicht geschehen, denn alte Liebe rostet bekanntlich nicht. Dann wäre er voller Tatendrang und Angriffslust gegen alle Ungerechtigkeit auf dieser Welt. Also ist der von vielen herbeigebetete Umbruch nun dringend notwendig. Hoffen wir, daß es diesmal zum Durchbruch ohne Krieg kommt. (siehe auch http://rsv.daten-web.de/Aktuelles/Pferd.html) Es macht zwingend Sinn sich darüber im Klaren zu werden
was unsere volks- und bürgerfeindlichen Politiker mit uns geplant haben und auch
durchführen werden, wenn wir weiterhin schweigen und nichts tun. Bevor wir aber
beginnen den Schuldigen bei den anderen zu suchen, sollten wir erst einmal vor
unserer eigenen Haustüre kehren. Um an die Problematik Verantwortung objektiv
herangehen zu können, empfehle ich unbedingt das Video http://video.google.de/videoplay?docid=3666924948715933910
- Die Freiheit der Wahl - anzusehen. Diese schreckliche Mentalität der
Volksmassen, Verantwortung unkontrolliert abzugeben, hat viele Probleme der
heutigen Zeit sehr begünstigt.
Sven de Weert (deweert@freenet.de): "Es wird hier (im o.g.
Video) lediglich versucht konsequent die Wurzeln unserer gesellschaftlichen
Probleme zu beleuchten, was ein kritisches Hinterfragen alter Strukturen
unumgänglich macht. Das Äußern unbequemer, kritischer Gedanken und Fragen, ist
eine der wichtigsten Grundlagen echter Demokratie. Da offensichtlich das
bisherige Gesellschaftssystem die Menschheit mehr und mehr in den seelisch
und moralischen Ruin führt, scheint es an der Zeit die geistige Ursache zu
erforschen, welche dieser Fehlentwicklung zugrunde liegt."
Ein Volk, welches regiert wird von einer Macht, muß die
Macht kennen, von der es regiert wird. Das Volk muß diese Macht lenken und
kontrollieren (können!). Es muß der Macht in den Arm fallen, wenn sie Verbrechen
begeht.
Andernfalls wird das Volk zum Mittäter.
Wer seine Stimme nicht erhebt, wer nicht auf die Straße
geht, wer das System stillschweigend duldet - unterstützt es. Wer Unrecht
verhindern kann und es doch zuläßt ist mitschuldig! Wenn man sich nicht für die
Wahrheit interessiert, dann wird man zur Strafe von unfähigen korrupten
Verbrechern regiert. Nehmen Sie das bitte ALLE zur Kenntnis, daß unsere Welt ins
Verderben geführt wird..........und vor allem durch Menschen, die ständig
penetrante Unterwürfigkeit oder Verdrängung von Offenkundigkeiten
demonstrieren.
Ziviler Ungehorsam wird zu einer heiligen Pflicht,
wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat. - Mahatma Gandhi - „Die Grundlage der Demokratie ist die Volkssouveränität
und nicht die Herrschaftsgewalt eines obrigkeitlichen Staates”. Nicht der Bürger
steht im Gehorsamverhältnis zur Regierung, sondern die Regierung ist dem Bürger
im Rahmen der Gesetzte verantwortlich für ihr Handeln. Der Bürger hat das Recht
und die Pflicht, die Regierung zur Ordnung zu rufen, wenn er glaubt, das sie
demokratische Rechte missachtet.“
- Dr. Gustav Heinemann (Bundespräsident 1969-1974) - Marie Louise Rinser, Schriftstellerin, KZ-Insassin,
Widerständlerin und mit Heuß etc. im ersten Bundestag, jedoch frühzeitig
geschmissen wegen Globke und Co. und anderer Verhältnisse der altgedienten
Nazi-Größen und nach Italien ausgewandert bis zu Ihrem Tode in Rom: "auch in der
Demokratie, verstoßen Gesetze gegen die Menschlichkeit, brich Sie!" oder: Auch
in der Demokratie gilt, verstoßen Gesetze oder Gerichts- Urteile/-Beschlüsse
gegen die Menschlichkeit, dann brich Sie!
aus "Zivilcourage" von John F. Kennedy: "Widerstand: auch in einer Demokratie, sollte diese gefährdet oder eingeschränkt werden, ist Widerstand zulässig bis notwendig" (Sinnzitat) Und da es hier in Deutschland derzeit gar kein Recht mehr gibt, noch eine derzeit rechtliche Grundlage und das "Menschenrecht auf eine Verfassung in freier Selbstbestimmung" wie das alte GG es vorschreibt gibt und vorenthalten wird, ist der Widerstand längst zulässig. In der Übersetzung von Ritha Süßmuth anläßlich Ihrer Rede zum Widerstand 1996 vor dem deutschen Bundestag und des Aufrufes zur "wehrhaften Demokratie" sogar eine Bürgerpflicht. Festzuhalten bleibt als unmittelbar geltendes, für alle
anwendbares Recht, das von einem Kollegialgericht, also rechtsfehlerfrei, am
7.8.2008 vom LG Bonn im Verfahren 14 O 41/08 öffentlich gesprochen wurde:
„Jedermann ist verpflichtet, gerichtliche Feststellungen
zu ignorieren und ggf. bis in ihr Gegenteil umzudeuten, wenn er sie für abwegig
hält.“
Vorsorglich und aus Rechtsschutzgründen aller beteiligten
oder informierten Personen machen wir deshalb auf die Pflicht zum
Widerstand gemäß Art. 25 GG bei Verstoß gegen das Völkerrecht
aufmerksam.
"Wenn mal herauskommt, was unsere Politiker wirklich sind
und nach welcher Pfeife sie tanzen, dann sind die etablierten Parteien am Ende.
Bisher konnten die Parteien vom kurzen Gedächtnis der Wähler profitieren, im
Augenblick frustet der immer schlechter werdende Lebensstandart aber schon
heftig.
Wenn die Dollar Krise jetzt ab 2008 wird ein Hurrican über uns hereinbricht, dann wird auch die Eselsgeduld der Wähler mit den Politikern ein für alle mal, zuende gehen. Ich bin gespannt, ob der zu erwartende Aufstand humaner sein wird, als die damalige französische Revolution. Aber vieles spricht dagegen! Denn es gibt viel mehr Leute die es betrifft, es gibt mehr Leute mit einer gesunden Aggression die viel Ärger aufgespart haben und auch jede Menge Menschen, die alles haarklein aufrechnen können und werden. Selbst von der Polizei dürfen die Politiker keinen Heldentum erwarten, schließlich sind die Beamten der Nation lange genug auf Sparflamme gehalten worden, während die Puppen bei den politisch Etablierten rund um die Uhr tanzten und Geld keine Rolle spielte." ( gelesen unter http://www.martin-schmid.com/aktuell/mitgliederschwund.html ) Schweigen ist nicht immer Gold, auch nicht in Zeiten eines
hohen Goldpreises. Und ebenso sollte der Klügere nicht immer nachgeben,
.......insbesondere wenn die Zeit reif ist, endlich die entlarvende Wahrheit
klar auszusprechen. Denn, ....
"Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert!" - Albert Einstein - Aber: Suche nie das Trennende sondern immer das
Verbindende. Integration statt Polarisation! Wir müssen das Ganze wie ein Spiel
sehen. DIE haben uns doch auch ihr Spiel (These - Anti-These, Teile und
Herrsche, Brot und Spiele, Wechselspiel zwischen Lüge, Halbwahrheit und Lüge;
Entehrung, Verleumdung, Versklavung) aufgezwungen, nur durch das perfekte
Gegenspiel kommen wir da wieder raus. Die Lösung heißt: Selbst-(Eigen-)Besinnung
- Selbst-(Eigen-)Bestimmung - Selbst-(Eigen-)Verantwortung -
Selbst-(Eigen-)Verwaltung - Eine neue Lebensweise schaffen, der das Spielen
zugrunde liegt; sozusagen eine spielerische Revolution. (http://www.rsv.daten-web.de/Aktuelles/08-07-08-Arbeit_macht_frei!.pdf)
Wenn der Mensch seine Würde, seinen Glauben und sein
nationales Bewußtsein nur deshalb aufgibt, um mehr zu besitzen, dann muß diese
Haltung schließlich zu seiner Selbstvernichtung führen. Weil, nicht an Volk und
Vaterland gedacht - dafür um so mehr an die eigene, kleinkarierte
Besitzstandswahrung - und nun, wo das Vaterland, das deutsche Staats- und
Volkswesen nur noch als Schatten erkennbar ist, der Schutz für die eigene
Existenz mehr und mehr versagt.
”Sowie erst der Egoismus zum Regenten eines Volkes wird,
lösen sich die Bande der Ordnung, und im Jagen nach dem eigenen Glück stürzen
die Menschen aus dem Himmel erst recht in die Hölle." (DAS BUCH, I:11/328) Der
Weg zur Erkenntnis - weg von der krankhaften, orientierungslosen und dem Tod
geweihten Lebenseinstellung, da auf purem Egoismus aufgebaut - ist steinig und
mitunter auch gefährlich. Jeder muß diesen gehen, Stufe für Stufe, wenn er dahin
gelangen möchte und für jeden ist eine Bestimmung oder spezifische Berufung
vorgegeben, die er in sich selbst finden wird. Die Wissenden können ihm nur
sagen wie es dort ist, gehen muss er diesen Weg alleine, um seine einzigartige
Aufgabe für ein sinnvolles Leben auszuführen.
Paul Kenzelmann - http://www.w-s-a.com: “Ihr müsst nicht eine neue
Partei gründen, auch keine Revolution à la Che veranstalten, schlicht und
einfach nur umdenken!
Selbst-Verantwortung übernehmen. Nicht der Staat soll - Ihr sollt! Sonst sagt Euch der liebe Staat als Big Brother bald einmal, wann Ihr zu pinkeln habt! Tja, dann ist es zu spät! Aber wie sagt meine 81jährige Mutter: "Den Kartoffeln gehen die Augen erst im Dreck auf!". Also schlaft ruhig weiter, kauft schöne unnötige Sachen,
beschenkt Euch an Weihnachten und konsumiert feuchtfröhlich an Neujahr! Das
generiert Wachstum.”
In mehr als 40 Staaten herrscht derzeit Krieg oder
Bürgerkrieg. Pro Kopf existiert mehr Sprengstoff als Nahrungsmittel. Ein
Großteil der Weltbevölkerung lebt unter der „Armutsgrenze“. Depression hat
in den sog. Wohlstandsländern mit ihren vermeintlich technisch und
wissenschaftlichen Errungenschaften bereits den Status einer Volkskrankheit.
Aggression, Haß, Gewalt, Mord und Selbstmord sind trauriger Alltag.
Jugendliche als Spiegel und Zukunft der Gesellschaft, welche früher getrieben
von der Hoffnung auf eine bessere Welt, für Friede und Gerechtigkeit auf die
Straße gingen, um für ihre Überzeugung einzustehen, verkommen heute zusehends zu
aggressiven, interessenlosen Konsumsklaven, die jeglichen Bezug zur Realität
verloren zu haben scheinen. Das damals noch vorhandene Gespür für Moral und
Idealismus, scheint heute durch das stetige Vorranschreiten von Konsumterror und
Kulturfaschismus nahezu völlig verdrängt und unterdrückt.
Letzte Aktualisierung: 01.09.2008 - 07:30
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