Für
Wahrheit und Recht(s)staatlichkeit im heutigen Deutschland: | ||||
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1945
wurde dem Deutschen Volk die Handlungsfähigkeit seiner Eigenstaatlichkeit
entzogen, Deutschland in der Folge dreigeteilt (BRD, DDR und Deutsche
Ostgebiete). Jedoch stellte das Bundesverfassungsgericht
der BRD am 31. Juli 1973 ausdrücklich fest, daß der Staat Deutsches Reich rechtlich fortbesteht,
tatsächlich aber nicht handlungsfähig ist. Nachdem die DDR 1990 in der BRD
aufging, versäumte es die Bonner Regierung, gemäß Artikel 23 des
Grundgesetzes, das Selbstbestimmungsrecht des Deutschen Volkes
wiederherzustellen und die Einheit Deutschlands zu vollenden. Original-Radiokommentar-HR3-08.03.1990 -
0:53 min. Das Gebilde BRD ist am Ende! Denn den Namen Staat, also im Sinne von Vater Staat, verdient die sogenannte Bundesrepublik Deutschland schon lange nicht mehr!Es muß erst häßlich werden, bevor es besser wird oder aber steig ab vom toten Pferd! Forum Milanum: Gibt es eigentlich gesetzliche Rechtsanwälte? Rechtliches zur ehemaligen Bundesrepublik Deutschland - http://nwo-fighter.info/blog/rechtliches-zur-ehemaligen-bundesrepublik-deutschland/ (*.PDF – 443kB) Da sich seit dem Putsch der Regierungsvertreter der DDR und der BRD 1990 gegen das Deutsche Volk selbiges nicht entsprechend dem Protokoll des Potsdamer Abkommens (Dreimächtekonferenz von Berlin) vom 02.08.1945 gerührt hat, haben die Alliierten wiederholt die notwendige Initiative ergriffen und das 1. Bundesbereinigungsgesetz Art. 14, 49 u. 67 (1. BMJBBG, BGBl Teil I Nr. 18, S. 0866 vom 19. April 2006) sowie das 2. Bundesbereinigungsgesetz Art. 4 (2. BMJBBG veröffentlicht im BGBl. Teil I Nr. 59, S. 2614 vom 23.11.2007) über den Bundestag für das Personal der Bundesrepublik Deutschland und die Bewohner des Vereinigten Wirtschaftsgebietes gesetzlich vorgeschrieben.
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Völkerrecht (Rubrik: Humanitäres Völkerrecht) Menschenrechte (Rubrik: Menschenrechte - Grundrechte)
Internationales Recht (Charta der Vereinten Nationen, Grundrechte, Urfassung Grundgesetz usw.) Souveränität der Deutschen -
Information vom neuen Runden Tisch in Berlin
PER LENNART: Die Abwicklung der Bundesrepublik - Die Zerschlagung der deutschen Eigenstaatlichkeit durch die EU (*.PDF –
136kB) Ein Staat ohne Legitimation v. Prof. Karl Albrecht Schachtschneider (*.PDF –
37kB)
"Nach einem halben Jahrhundert europäischer Integration
hat Deutschland gänzlich andere politische Strukturen, als sie das Grundgesetz
verfasst hat. Die Republik ist keine Demokratie im freiheitlichen Sinne mehr.
Sie ist kein Rechtsstaat mehr, in dem durch Gewaltenteilung und Rechtsschutz die
Grundrechte gesichert sind. Sie ist kein Sozialstaat mehr, sondern
unselbstständiger Teil einer Region des globalen Kapitalismus. Sie ist auch kein
Bundesstaat mehr, weil Bund und Länder ihre existenzielle Staatlichkeit
eingebüßt haben. Die Strukturprinzipien des Grundgesetzes, welche die
Integration in die Europäische Union nach dessen Artikel 23 Absatz 1
respektieren muss, sind entwertet. In einer solchen Union darf Deutschland nach
seiner Verfassung nicht Mitglied sein."
"Natürlich wissen WiR, daß sowohl die Firma OMF-BRdvD als auch der "Bund" kein Staat ist, sondern nur ein Gewerbebetrieb (siehe Artikel 133 Grundgesetz ohne Geltungsbereich) sowie ein Verwaltungsapparat der westlichen Besatzungsmächte zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung gem. der Haager Landkriegsordnung von 1907. Das System OMF-BRdvD war und ist niemals Rechtsnachfolger des de jure existenten Völkerrechtssubjektes Staates Deutsches Reich. Die BRD und seit 18.07.1990 auch die OMF-BRdvD ist die VERWALTUNG des VEREINIGTEN WIRTSCHAFTSGEBIETES. "Die BRD ist nicht als Staat geschaffen worden, sondern als Verwaltung für das Vereinigte Wirtschaftsgebiet, tätig auf der Grundlage von Militärgesetzen und Direktiven der Drei Mächte und dies bis auf den heutigen Tag." (Autarkes Leben, Bereich für öffentliche Bildung 2009). Seit dem 18.07.1990 besteht dieser Verwaltungsapparat der Besatzung nicht mehr, das Grundgesetz ist außer Kraft und somit alle nachfolgenden Bundesverwaltungseinheiten und deren AGB. Das BRD-GVG, die BRD-StPO, die BRD-ZPO und das BRD OWiG haben keinen Geltungsbereich mehr, die Einführungsgesetze sind gelöscht (siehe u.g. 1. + 2. BMJBBG), daher hat die OMF-BRdvD keine Grenzen mehr, in denen diese Gesetze gelten! Nur noch auf Schiffen, Flugzeugen und in Gebäuden, wenn diese dem OMF-BRdvD-Privat-Personal gehören! WiR wissen auch, daß das Bundesverfassungsgericht mangels Umsetzung Artikel 146 Grundgesetz ohne Geltungsbereich ja eigentlich Bundesgrundgesetzgericht oder auch AGB-Gericht "Bund" hätte heißen müssen! Gut informierte Kreise wissen sogar, daß das Grundgesetz vom Deutschen Volke niemals ratifiziert wurde (siehe Genehmigungsschreiben der westlichen Besatzungsmächte vom 12.05.1949), damit sind alle Wahlen in der Firma OMF-BRdvD hoheitsrechtlich gesehen nur Scheinwahlen und betriebsrechtlich gesehen eben nur Betriebs-Wahlen auf Basis freiwilliger AGB und somit freiwilliger Gerichtsbarkeit. Doch dieser freiwilligen Gerichtsbarkeit widersprechen wir hiermit vorsorglich und aus Rechtsschutzgründen natürlicher Personen nach BGB, Buch 1, (1) §§1, 2ff und RuStAG v. 22. Juli 1913. Das System OMF-BRdvD verstößt gegen das Völkerstrafgesetzbuch VStGB §§ 6 u. 7 und die römischen Statuten, wenn es den Europavertrag unterschreibt. Die Gefahr: Der schwebende Kriegszustand bzw. Waffenstillstand ermöglicht das Abgleiten unkontrollierter “Staatsgewalt“ in totalitäre Strukturen gegen das Deutsche Volk !!! Zur Vermeidung von Anarchie, Bürgerkrieg und Chaos muß das deutsche Volk die Judikative von unten nach oben neu aufbauen und legitimieren !!! (OMF-BRdvD = Organisationsform der Modalität einer Fremdherrschaft - Bundesrepublik des vereinten Deutschland = “Anti”-Deutschland = kein souveräner Staat)" (B.J.F.) Erklärung_der_Menschenrechte (*.PDF –
23kB) Erklärung_der_Menschenrechte (*.DOC –
38kB) Internationaler Pakt (*.PDF –
135kB) Internationaler Pakt (*.DOC –
100kB) Bundesrepublik
Deutschland ist kein wirksamer Rechtsstaat, sondern eine
Parteien-Diktatur Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte [EGMR]
hat im Urteil EGMR 75529/01 SÜRMELI / GERMANY am 08.06.2006 die
Menschenrechtsverletzungen nach Art. 6 und 13 MRK gegen den Unterzeichner in der
Bundesrepublik Deutschland [BRD] festgestellt. Dieses Urteil des EGMR zu Art. 6
und 13 MRK besagt im Tenor, daß ein wirksames Rechtsmittel gegen Rechtsmißbrauch
und Billigkeitsrecht für die Einhaltung des Rechts auf ein rechtsstaatliches
Verfahren in der BRD nicht gegeben ist. In einfachen Worten hart übersetzt
bedeutet dies, daß
"Es ist davon auszugehen, daß alle
Feindstaaten, einschließlich der EU wissen, das die BRD ein besetztes Land ist.
Wenn dann der "EGMR" in einfachen Worten hart übersetzt auch noch feststellt,
daß die Bundesrepublik Deutschland kein wirksamer
Rechtsstaat. Dann ist der Zynismus des ganzen
"Systems" nicht mehr zu überbieten, wenn die "Chefin" der "Fata Morgana" auch noch
zur Ratspräsidentin gewählt wird. Damit hat sich das ganze "System" selbst
enttarnt." "Grund der Menschenrechtsverletzungen in der BRD ist der Überleitungsvertrag aus dem Kriegs- und Besatzungsrecht: Merkel schottet Deutschland ab - Fortgeltung von Teilen des sogenannten "Überleitungsvertrages" mit den drei Westmächten
(*.HTML – 48kB) Radio Wahrheit: + + + Deutscher verklagt USA + + + Selbstmorde bei Hartz-IV +++ Kalter Krieg ausgebrochen +++
(*.HTML – 58kB) Radio Wahrheit: + + + Deutscher verklagt USA + + + Selbstmorde bei Hartz-IV +++ Kalter Krieg ausgebrochen +++
(*.MP3 – 3.501kB)
Es hat niemand vor, einen Überwachungsstaat in Deutschland zu errichten?? (*.MPEG – 6.746kB - nur Download)
Die Tueren der Wahrnehmung
- Warum Amerikaner und Deutsche beinahe alles glauben
(*.PDF – 185kB) Masse, Macht und Rangordnung beim Menschen
(*.PDF – 726kB) voller Wortlaut eMail Herr Kaus v. 03.05.2007 zum Internationalen Tag der Pressefreiheit am 03. Mai
Ansichtskarte von Stefan Kaus -
Internationaler Tag der Pressefreiheit
(*.PNG – 681kB) ARD-Report über die
Wiedervereinigungslüge
Die Zeit: Am Anfang der Einheit stand eine Luege
(*.PDF – 12kB) Schulden ohne Sühne
- Wie sich westdeutsche Banken auf unsere Kosten an fiktiven DDR-Krediten bereicherten
(*.PDF – 97kB) Die Plünderlandverschwörung
- Eine unglaubliche Geschichte Die Plünderlandverschwörung
- Vorlage Aulerpartner
(*.PDF – 78kB) Die Plünderlandverschwörung
- Trailer
(*.MP3 – 3.096kB) Die Plünderlandverschwörung
- Der Fall Rohwedder
(*.MP3 – 7.543kB) Engelmann, Bernt - Schwarzbuch Helmut Kohl, oder wie man einen Staat ruiniert
(*.PDF – 1.147kB) China-Intern.de/ 17.01.2008/ Kanzler Kohl und seine deutsche Volksverdummungspolitik, der größte Betrug am deutschen
Volk
(*.HTML – 12kB) 07.09.2008 - Das Schwarz-Rote Loch: Die Republik wird verkauft
(*.HTML – 12kB) Der große Schachzug der Alliierten im Komplott mit den eigenen Besatzungs- und Verwaltungsapparaten BRDDR - Geschichtsfaelschung-Wiedervereinigung
(*.PDF – 1.048kB) Das GG wurde nie ratifiziert, das Besatzungskonstrukt BRD war immer nur ein Gewerbebetrieb (Wirtschaftsvereinigung - GG Art. 133) aber niemals ein Hoheitsbetrieb. Alles andere ist nicht von Belang, da nach Vereinbarung der Streichung des Artikels 23 am 17./18.07.1990 bei den sogenannten 2+4-Verhandlungen dem GG der Geltungsbereich entzogen worden ist (BGBl. 1990 Teil II S.890). Wer über Entscheidungen des "Bundestages" nach diesem Datum orakelt, versucht Nachgeburten Leben einzuhauchen [da auch das sogenannte "Richtergesetz" ab diesem Datum zeitgleich erloschen ist]. In den Einführungsgesetzen des GVG, der StPO und ZPO sind seit Ende April 2006 sogar die Paragraphen mit dem Geltungsbereich ersatzlos aufgehoben worden. Die Aufhebung des Geltungsbereichs wird so begründet: "Vorschrift aufgehoben durch das Erste Gesetz über die Bereinigung von ’Bundes’recht im Zuständigkeitsbereich des ’Bundes’ministeriums der Justiz vom 19.4.2006". Gewerbebetrieb BRD-Finanzagentur GmbH: HE-Frankfurt/Main HRB 51411 + Aktueller Ausdruck-20070417101754
(*.PDF – 8kB) Gewerbebetrieb BRD-Finanzagentur GmbH: HE-Frankfurt/Main HRB 51411 + Chronologischer Ausdruck-20070417101801
(*.PDF – 19kB) Gewerbebetrieb BRD-Finanzagentur GmbH: HE-Frankfurt/Main HRB 51411 + Historischer Ausdruck-20070417101808
(*.PDF – 185kB) Gegen eine bestens organisierte Räuberbande hat der Bewohner des Vereinten Wirtschaftsgebietes keine Chance
(*.PDF – 115kB) Brief an Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler v. 05.02.2007
(*.DOC – 109kB) Brief an Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler v. 05.02.2007
(*.PDF – 115kB) Brief an Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler v. 20.02.2007
(*.DOC – 38kB) Brief an Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler v. 20.02.2007
(*.PDF – 60kB) Das Märchen vom gerechten Staat (SWR) Das Märchen vom gerechten Staat 2 (HR) Das Märchen vom gerechten Staat - UST-Gesetz NICHTIG (*.PDF – 492kB) Informationen
für alle Buerger (*.PDF –
229kB) Die
Geburtsfehler der Demokratie als Herrschaftsform (Hans Domizlaff) (*.PDF –
236kB) Teredo: Freiheitsfibel "Der Ruck" - Erste, durchschlagende Rechtsbehelfsgrundlage 37 Punkte der Justiz-Opfer-Initiative
Clausthal / 6. Auflage (*.PDF –
2.345kB) Prozessformularbuch zur Beweissicherung von Justizterror an BRdvD-Gerichten (*.PDF –
276kB) Initiative für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Die Jahrhundertlüge / Vers. 3 (*.PDF –
2.418kB) Initiative für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Die Jahrhundertlüge / Vers. 4 (*.PDF –
10.071kB) Initiative für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Die Jahrhundertlüge / Vers. 6 (*.PDF –
15.774kB)
Die Abrechnung / "Es gibt Ideen, denen man nicht entrinnen kann." Brief aus Frankreich v. Wolfgang Rund
Germania est delenda - Nein ! Nein ! Nie ! / "Jedes Volk hat die Politiker die es verdient." Brief aus Frankreich v. Wolfgang Rund
Germania est delenda - Nein ! Nein ! Nie ! / "Der Untergang Deutschlands und des Deutschen Volkes" Brief aus Frankreich v. Wolfgang Rund
Germany must perish - Nein ! No ! Njet ! / "Besatzungsrecht in Deutschland = Bruch des Völkerrechts"
eMail und Schriftsatz v. Karl-Wilhelm Schneider vom 14. Juli 2007
Nachdenklicher Alex / 04. Mai 2007 am Leipziger Turm (*.PDF –
32kB)
Programmiertes Denken (Rubrik:
Nachgedacht)
Induziertes-Irresein (Rubrik:
Nachgedacht)
Downing Street (Rubrik:
Nachgedacht)
Der Anfang vom Übel - Zions Trojaner Philipp Scheidemann aus Kassel am 09. November 1918
(*.PDF – 1.090kB)
Der Anfang vom Übel - Zions Marionette Reichskanzler Dr. von Bethmann Hollweg im Jahre 1916
(*.PDF – 774kB) humorvolle Auslegung
von freiwillig geltenden Gesetzen der Firma BRD: Clever fahren auf Deutschlands Strassen
(*.PDF – 112kB) Textbausteine
vs. BRD Verwaltung 20070206
(*.PDF – 1.275kB) Rechtliche
Hinweise (*.PDF –
1.091kB) BRD
kein Staat - nur Quadro Zone
(*.PDF – 809kB)
Es liegt auf der Hand - Bürgerkrieg
droht (*.PDF – 104kB) Treuhand_1
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620kB) Treuhand_3
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